Ergebnis des Bürgerentscheids zum Klinikum
Baden-Baden (30.06.2025). Am Sonntag, 29. Juni, fand in Baden-Baden der Bürgerentscheid zum geplanten Klinikum Baden-Baden/Rastatt statt. Das vorläufige amtliche Endergebnis stand kurz nach 19 Uhr fest. Nach Auszählung aller Wahlbezirke stimmten 45,06 Prozent (7.514 Stimmen) der Wählerinnen und Wähler mit „Ja“ und 54,94 Prozent (9.161 Stimmen) mit „Nein“. Die Wahlbeteiligung lag bei 39,91 Prozent. Hier geht es zu den Ergebnissen.
Wie lautete die Fragestellung?
Die Fragestellung des Bürgerentscheids lautete:
„Sind Sie dafür, dass die am 25.11.2024 vom Gemeinderat gefassten Beschlüsse 1, 3 und 9 unter Tagesordnungspunkt 7 aufgehoben werden und die Stadt Baden-Baden dem Bau eines neuen Zentralklinikums nur unter der Maßgabe zustimmt, dass Baden-Baden dessen Standort ist?“
Es bleibt bei den Beschlüssen des Gemeinderats
Damit bleibt es bei den Beschlüssen des Gemeinderats vom 25. November 2024.
Oberbürgermeister Dietmar Späth betonte, dass es nun zügig vorangehen müsse, und rief die Stadtgesellschaft zum Zusammenhalt auf: „Die Bürgerinnen und Bürger von Baden-Baden haben mit ihrem Nein entschieden, dass sie ein zukunftsfähiges, gemeinsames Klinikum für Mittelbaden wollen. Die Klinikmitarbeiter haben jetzt eine Zukunftsperspektive. Wir müssen jetzt Gas geben und das Projekt weiterführen.“
