Wichtiger Hinweis zu Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeisterwahl

Baden-Baden (23.02.2026). Bei der Erstellung der Briefwahlunterlagen für die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl ist es zu einer inhaltlichen Abweichung auf dem Wahlschein gekommen. Alle betroffenen Wählerinnen und Wähler werden informiert und darauf hingewiesen, dass die Briefwahlunterlagen trotz der Abweichung ordnungsgemäß verwendet werden können.

Bei der Abweichung handelt es sich um einen Hinweis auf der Vorderseite des Wahlscheins im Feld „Achtung Briefwähler und Briefwählerinnen“. Auf dem Wahlschein wird der „hellrote Wahlbriefumschlag“ genannt. Korrekt ist: „gelber Wahlbriefumschlag“.

Wichtig ist: Mehrere weitere Hinweise in den Briefwahlunterlagen sind korrekt und verweisen eindeutig auf den gelben Wahlbriefumschlag für die Oberbürgermeisterwahl. Auch die den Unterlagen beigefügten Umschläge selbst sind eindeutig gekennzeichnet. Die Stadt geht daher davon aus, dass die große Mehrheit der Wählerinnen und Wähler ihre Briefwahlunterlagen ordnungsgemäß verwendet. Nach Auswertung der ausgestellten Wahlscheine betrifft die Abweichung rund 8.350 Wahlscheine.

Die Stadt informiert alle betroffenen Briefwählerinnen und Briefwähler schriftlich. In dem Anschreiben wird klar erläutert, dass für die Oberbürgermeisterwahl der gelbe Wahlbriefumschlag mit dem Aufdruck „Wahlbrief für die kommunale Wahl“ zu verwenden ist. Sofern auch Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl beantragt wurden, ist hierfür weiterhin der rote Wahlbriefumschlag vorgesehen.

Das weitere Vorgehen wurde unmittelbar nach Bekanntwerden mit dem Regierungspräsidium erörtert. Ziel ist es, durch transparente und umfassende Information einen ordnungsgemäßen Wahlablauf sicherzustellen. Am Wahltag wird zudem ein besonderes Augenmerk auf die eingegangenen Wahlbriefe gelegt. Wählerinnen und Wähler, die Fragen haben, können sich jederzeit an das Wahlamt der Stadt wenden: unter 07221 93 1833 bzw. 07221 93 1874 oder per E-Mail an wahlen@baden-baden.de.

Hintergrund für die Abweichung ist ein Wechsel der Druckvorlage. Nachdem die Qualität eines ursprünglich vorgesehenen doppelseitigen Drucks nicht zufriedenstellend war, wurde eine alternative Vorlage für einen einseitigen Druck verwendet. Im Zuge dieser Umstellung kam es bei der Übernahme einzelner Textbestandteile zu der abweichenden Angabe.

Hierzu erklärt Bürgermeister Dr. Tobias Krammerbauer: „Wir haben uns der Sache nach einem Hinweis umgehend noch am Sonntag angenommen und standen frühzeitig im Austausch mit dem Regierungspräsidium. Transparenz und ein ordnungsgemäßer Ablauf der Wahl haben für uns höchste Priorität. Die Bürgerinnen und Bürger können sich jederzeit an uns wenden.“

Weitere Informationen zur OB-Wahl in Baden-Baden sind auf der städtischen Webseite zu finden: www.baden-baden.de/wahlen.