Wasserrecht

Grobbach
Grobbach
Oos Rampe Kinzigstraße
Oos Rampe, Kinzigstraße
Oos Wehr Kloster Lichtental
Oos Wehr, Kloster Lichtental

Gewässer ist jede Art von fließendem oder stehendem Wasser, das in den natürlichen Wasserkreislauf eingebunden ist. Grundsätzlich können Gewässer im wasserrechtlichen Sinn in drei verschiedene Arten eingeteilt werden: die oberirdischen Gewässer wie Flüsse, Bäche und Seen, die Küstengewässer und das Grundwasser als unterirdisches Wasser.

In Baden-Württemberg wird der Schutz des Wassers durch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und das Wassergesetz (WG) mittels Regelungen für die Nutzung der Gewässer gewährleistet. Das Gleiche gilt für die Errichtung von baulichen Anlagen am Gewässer. So darf zum Beispiel ein Fließgewässer nicht ohne weiteres aufgestaut werden, denn es muss sichergestellt sein, dass den im Gewässer lebenden Fischen die Möglichkeit zur Wanderung aufrechterhalten bleibt.

Wasser - eine Selbstverständlichkeit?

Ob zum Kochen, Putzen, Duschen, Wäsche waschen oder Trinken, jeder benutzt es mehrmals täglich: unser Wasser ist selbstverständlich für uns. Es dient als Trinkwasserquelle für uns Menschen und bietet Lebensraum für unzählige Tier- und Pflanzenarten. Deswegen ist der Erhalt der natürlichen Gewässer so wichtig.

Benutzungen nach dem Wasserrecht sind:

  • Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern,
  • Aufstauen und Absenken von oberirdischen Gewässern,
  • Entnehmen fester Stoffe aus oberirdischen Gewässern, soweit sich dies auf die Gewässereigenschaft auswirkt,
  • das Einbringen und Einleiten von Stoffen in Gewässer,
  • das Entnehmen, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser,
  • Aufstauen, Absenken und Umleiten von Grundwasser,
  • Maßnahmen die geeignet sind, dauernd oder in einem nicht unerheblichen Ausmaß nachteilige Veränderungen der  Wasserbeschaffenheit herbeizuführen.

Bauliche Anlagen an einem Gewässer sind:

  • Brücken
  • Stege
  • Leitungen
  • Gewässerkreuzungen
  • Uferbauten

Wasserrechtliche Erlaubnis

Eine wasserrechtliche Erlaubnis müssen Sie beantragen, wenn Sie z.B. einen Brunnen errichten oder Abwasser in ein Gewässer einleiten wollen.

Die Erlaubnis ist befristet und kann mit Auflagen verknüpft werden. Ein Widerruf der Erlaubnis ist jederzeit möglich.

Wichtige Regelungen

  • §§ 3 - 18 WHG/§§ 80, 82, 93 WG (Rechtsverfahren)
  • §§ 57 ff. WHG/§§ 46 ff.  WG (Abwasserbeseitigung)
  • § 36 WHG/§  28 WG (Anlagen an oberirdischen Gewässern)
  • § 38 WHG/§ 29 WG (Gewässerrandstreifen)

Ausgenommen von der Erlaubnispflicht bei Wasserentnahmen ist nur der Gemeingebrauch.

Gemeingebrauch

Eine Wasserentnahme im Rahmen des Gemeingebrauchs liegt nur dann vor, wenn es sich um eine geringe Menge handelt und die Entnahme der Landwirtschaft, Forstwirtschaft oder dem Gartenbau dient. Ob die Menge gering ist, hängt insbesondere vom Wasserdargebot ab. Der Gemeingebrauch findet dort seine Grenzen, wo eine Beeinträchtigung des Wasserhaushalts zu erwarten ist.

Besonders in Trockenzeiten und bei Niedrigwasserführung ist eine Wasserentnahme im Rahmen des Gemeingebrauchs nicht zulässig.

Wasserentnahmeentgelt

Ein Wasserentnahmeentgelt müssen diejenigen bezahlen, die Grundwasser oder Wasser aus einem oberirdischen Gewässer ab einer bestimmten Menge entnehmen.

Unterlagen

  • Bei Bohrung eines Brunnens: Antrag Brunnenbohrung und Anzeige Grundwasserentnahme und ggfs. wasserrechtliche Erlaubnis
  • Bei wasserrechtlicher Erlaubnis: Formloser Antrag.

Im Einzelfall werden von Ihnen weitere Unterlagen angefordert.

Kosten

Die Kosten für eine Wasserrechtliche Erlaubnis können Sie dem Gebührenverzeichnis Umwelt und Arbeitsschutz unter Punkt 6.2 entnehmen.