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Gemeinderatssitzung im Kongresshaus
Gemeinderatssitzung am 1. April im Kongresshaus.

Ratssitzungen auch während der Corona-Krise

Baden-Baden (01.04.2020). Die schwierige Phase während der Corona-Epidemie wird die Stadtverwaltung im Schulterschluss mit dem Gemeinderat gemeinsam angehen: Wenn es die Situation erfordert, wird dies auf Empfehlung des Ältestenrates auch mit den dazu notwendigen Rats- und Ausschusssitzungen in großen, dazu geeigneten Räumen erfolgen. Von den Einschränkungen der Corona-Landesverordnung sind Gemeinderatssitzungen ausdrücklich ausgenommen.

Mit den Ratsfraktionen wurde vereinbart, dass in Ausnahmefällen auch ohne Form und Frist zu Sitzungen eingeladen werden kann, so beispielsweise auch während der bevorstehenden Osterferien. Informationen über die getroffenen Entscheidungen gibt es in der Tagespresse und auf der städtischen Internetseite.