Pressearchiv

Luftbild Kernstadt

Neue Corona-Verordnung in Kraft

Baden-Baden (21.03.2022). Die seit Samstag, 19. März, geltende neue Corona-Verordnung in Baden-Württemberg und der damit verbundene Wegfall des Stufensystems führte auch zu kleineren Anpassungen bei anderen Verordnungen des Landesministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration.

Die entsprechenden Verordnungen sind auf der Website des Ministeriums zu finden. Die Regelungen traten, wie Corona-Verordnung des Landes, ebenfalls am 19. März, in Kraft. Hier die entsprechenden Verordnungen sowie die wichtigsten Anpassungen im Überblick:

Testpflichten und Schutzmaßnahmen in Pflegeheimen und Krankenhäusern

Die bisher in § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) geregelten Testpflichten für Beschäftigte und Besucher von Pflegeheimen und Krankenhäusern, die am letzten Wochenende ausliefen, sowie die bisher in der Corona-Verordnung vorgesehenen Schutzmaßnahmen wurden beibehalten. Dies bedeutet im Einzelnen:

Für Krankenhäuser: Testpflicht für Beschäftigte und Besucher bei Zutritt, das heißt arbeitstäglich; bei frisch genesenen, frisch geimpften Personen bzw. bei Personen mit drei Einzelimpfungen gilt die Testpflicht mindestens zweimal pro Kalenderwoche. Für geimpfte und genesene Beschäftigte kann die Testung mittels Selbsttest erfolgen. Es gilt eine medizinische Maskenpflicht für Beschäftigten und eine FFP2-Maskenpflicht für Besucher.

Für Pflegeeinrichtungen: Testpflicht für Beschäftigte und Besucher bei Zutritt, das heißt arbeitstäglich; bei frisch genesenen, frisch geimpften Personen bzw. bei Personen mit drei Einzelimpfungen, gilt die Testpflicht mindestens zweimal pro Kalenderwoche. Bei nicht-immunisierten Besuchern von stationären Einrichtungen darf die dem Testnachweis zu Grunde liegende Testung durch einen Antigen-Schnelltest maximal sechs Stunden, durch einen PCR-Test maximal 24 Stunden zurückliegen. Für geimpfte und genesene Beschäftigte kann die Testung mittels Selbsttest erfolgen. Es gilt eine FFP2-Maskenpflicht für Beschäftigte, soweit Kontakt zu Bewohnern oder Klienten besteht sowie für Besucher.

Änderungen in weiteren Corona-Verordnungen

Corona-Verordnung Absonderung: Änderung der Definition der quarantänebefreiten Person in Anlehnung an die bundesrechtlichen Vorschriften aus der Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und dem Infektionsschutzgesetz. Keine Absonderungspflicht für Schüler und Kita-Kinder bei Auftreten einer Infektion in der Klasse oder Betreuungsgruppe, sofern sie an den regelmäßigen, zweimal wöchentlichen Testungen in Schulen bzw. Kitas teilnehmen.

Corona-Verordnung Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit: Aufgrund der Anpassungen der Corona-Verordnung erfolgt die Aufhebung des Stufensystems, also keine Differenzierung mehr zwischen Basis-, Warn- und Alarmstufe. Um die Durchführung bestimmter Angebotsformen wie die aufsuchende Jugendarbeit sowie offene Treffs zu gewährleisten, soll an der bisherigen Differenzierung aus der Warnstufe, das heißt dem Erfordernis eines 3G-Nachweises ab einer Gruppengröße von 36 Personen, festgehalten werden.

Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen wird aufgehoben: Die mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der Corona-Verordnung der Landesregierung einhergehende notwendige Rücknahme von Personenobergrenzen ermöglicht die Aufhebung der Verordnung. Die notwendigen Basisschutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht in Innenräumen und die 3G-Pflicht bei Veranstaltungen gelten nach den Regelungen der Corona-Verordnung der Landesregierung weiter fort.