Orts- & Gemeinderat
Baden-Baden informiert auf dieser Seite über den Gemeinderat sowie die Ortschaftsräte und deren Aufgaben und Zusammensetzung. Hier erhalten Sie Einblicke in die kommunalpolitische Arbeit, die Entscheidungsstrukturen und die Gremien, die die Entwicklung der Stadt und ihrer Ortschaften maßgeblich mitgestalten.
Gemeinderat
Hinweis
E-Mails an den Gemeinderat senden Sie bitte direkt an die E-Mail-Adressen der Fraktionen (s.unten).
Hinweis für Rollstuhlfahrer/-innen: Bei vorheriger Anmeldung bei der Geschäftsstelle Gemeinderat wird ein Zugang zum Gemeinderatssaal im Rathaus (Marktplatz 2) organisiert.
Der Gemeinderat der Stadt Baden-Baden besteht aus 40 Stadträtinnen und Stadträten, die für fünf Jahre von den Bürgern gewählt werden.
Unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters formuliert der Gemeinderat die großen Linien der Kommunalpolitik und entscheidet in allen wesentlichen sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Belangen der Stadt: wo Kindergärten und Schulen entstehen, wie der Verkehr fließt, ob eine Sporthalle nötig wird und was Wohn- und was Industriegebiet sein soll.
Damit nicht alle Angelegenheiten durch den gesamten Gemeinderat entschieden werden müssen, werden Fachausschüsse gebildet, die innerhalb festgelegter Grenzen anstelle des Gemeinderats entscheiden können.
Sie beraten außerdem Angelegenheiten im jeweiligen Zuständigkeitsbereich vor, die dann vom Gemeinderat abschließend zu entscheiden sind.
Das Bürgerinformationssystem
Hier geht es zum Bürgerinformationssystem:
Das Bürgerinformationssystem der Stadt Baden-Baden ist die zentrale Anlaufstelle für Informationen rund um die Sitzungen des Gemeinderates und der Fachausschüsse.
Im Bürgerinformationssystem finden Sie die Tagesordnungen (mit Sitzungsvorlagen) und Beratungsergebnisse des Gemeinderates und der Ausschüsse seit Januar 2013, den Sitzungsterminkalender und weitere Informationen zu den Mitglieder des Gemeinderats sowie der Ortschaftsräte.
E-Mail-Adresse der Fraktionen
Die Fraktionen im Gemeinderat können Sie über diese Mailadressen erreichen:
Vorsitzende der Fraktionen
- CDU: Herr Ansgar Gernsbeck
- BÜNDNIS 90/GRÜNE: Frau Sabine Iding-Dihlmann, Herr Dr. Fabrice Gireaud
- FBB: Herr Martin Ernst
- SPD/Die Linke: Herr Sven Bohnert
- AfD: Herr Kurt Hermann
- FW: Herr Ralf Schwellinger
- FDP: Herr Rolf Pilarski
Kontakt
Frau
Daniela Tamba
Abteilungsleitung Geschäftsstelle Gemeinderat
Raum
431
Geschäftsstelle Gemeinderat
Marktplatz 2
76530 Baden-Baden
Fax
(0 72 21) 93 20 39
Öffnungszeiten
Allgemeine Öffnungszeit
Arbeitstag (Mo - Fr)
08:00 Uhr
- 12:00 Uhr
Montag
14:00 Uhr
- 16:00 Uhr
Dienstag
14:00 Uhr
- 16:00 Uhr
Mittwoch
14:00 Uhr
- 16:00 Uhr
Donnerstag
14:00 Uhr
- 17:30 Uhr
Ortschaftsrat
Die Ortschaften der Stadt Baden-Baden haben jeweils einen eigenen Ortschaftsrat. Die Ortschaftsräte werden gleichzeitig mit dem Gemeinderat für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Sie bestehen aus den gewählten Mitgliedern und dem Ortsvorsteher.
Die Ortschaftsräte beraten die Verwaltung. Sie sind zu wichtigen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen, zu hören und haben in allen die Ortschaft betreffenden Angelegenheiten ein Vorschlagsrecht. Der Ortschaftsrat hat in den Angelegenheiten das Entscheidungsrecht, die ihm vom Gemeinderat übertragen wurden.
Hinweis
Im Bürgerinformationssystem finden Sie die Tagesordnungen sowie die Sitzungsvorlagen der Ortschaftsräte.