Strategische Stadtentwicklung

Die Attraktivität von Baden-Baden wurde aufgrund vieler städtebaulicher und kutureller Impulse in den vergangenen Jahren wesentlich gestärkt. Die Stadt Baden-Baden genießt international ein positives Image und bietet vielfältige Kultur-, und Freizeitangebote und Infrastruktureinrichtungen. Der demographische Wandel, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und umweltpolitische Herausforderungen erfordern aber auch in Baden-Baden langfristige Überlegungen und Planungen um den künftigen Herausforderungen und Aufgaben gewachsen zu sein. Instrument hierfür ist die Strategische Entwicklungsplanung Baden-Baden 2020, welche die künftige Ausrichtung und die zentralen Entwicklungsperspektiven für die Stadt bündeln soll.

Als "informelle Planung" zeigt der Strategische Entwicklungsplan Baden-Baden 2020 Entwicklungsrichtungen auf und gibt für den kommunalpolitischen Entscheidungsprozess Orientierungshilfen vor.

Aktuelle Herausforderungen verlangen nach Lösungen

Aktuelle Herausforderungen verlangen nach Lösungen, die einer umfassenden Gesamtbetrachtung standhalten und auf der Grundlage einer langfristigen Entwicklungsplanung gelöst werden müssen:

Der strategische Entwicklungsplan stellt ein Handlungskonzept dar, das alle Lebensbereiche aufgreift und somit die strukturelle und städtebauliche Entwicklung von Baden-Baden umfassend für einen mittel- bis langfristigen Zeitraum festlegt.
 
Der Plan formuliert strategische Ziele und benennt konkrete Handlungsansätze zu deren Realisierung. Als Leitplan basiert er auf verschiedenen Fachplanungen und ist zugleich Grundlage für deren Weiterentwicklung.

Das Erfahrungswissen der Einwohner ist für eine bürgernahe und konsensfähige Zukunftsgestaltung unverzichtbar. Nur wo sich die Bürger mit den Zielen der Stadt identifizieren, sind sie bereit, an der Umsetzung dieser Ziele mitzuwirken und somit die Gestaltung der Zukunft mit in die eigene Hand zu nehmen. Die Einbeziehung der Bürger in die Strategische Entwicklungsplanung war deshalb von Anfang an eine ganz bewusste kommunalpolitische Vorgabe.

Beteiligungsverfahren und Themenschwerpunkte

Den Bürgerinnen und Bürgern wurde die Möglichkeit gegeben, sich in so genannten Planungswerkstätten aktiv am Planungsprozess zu beteiligen und ihre Vorstellungen und Ziele über die künftige Stadtent-wicklung für die weitere Diskussion in den kommunalpolitischen Gremien zu formulieren. Darüber hinaus konnten sich alle Bürger durch Anregungen und Beiträge an den Planungswerkstätten beteiligen bzw. ihre Vorschläge direkt bei der Stadtverwaltung einreichen.

Zeitlicher Ablauf

Am 17. Februar und 17. März 2009 fanden 2 Termine der Planungswerkstätten statt, deren Ergebnisse sowie die eingebrachten Anregungen und Beiträge aus der Bürgerschaft am 22. April 2009 im Weinbrennersaal des Kurhauses der Öffentlichkeit vorgestellt wurden.

Die Anregungen aus den Planungswerkstätten und aus der Bürgerbeteiligung wurden nach den o.g. Themengebieten durch die Stadtverwaltung aufgearbeitet. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 11.11.2010 über die weitere Berücksichtigung der Anregungen aus der Bürgerschaft auf der Grundlage einer bewertenden Synopse entschieden. Zu einem großen Teil handelte es sich um wertvolle und konstruktive Vorschläge, die in der Strategischen Entwicklungsplanung berücksichtigt wurden.

Die strategische Entwicklungsplanung hat bereits im Laufe des dreijährigen Planungsprozesses eine Reihe von Projekten und Planungen ausgelöst. In dieser Phase intensiver interdisziplinärer Zusammenarbeit innerhalb der Stadtverwaltung sowie mit externen Gutachtern und einer umfassenden Bürgerbeteiligung konnten bereits zahlreiche Maßnahmen realisiert werden.

Die wichtigsten Projekte und Planungen werden in der folgenden Übersicht dargestellt.

Im Rahmen der Vorbereitung der Fortschreibung wurde deutlich, dass in Zukunft neue gesellschaftliche, technische, ökologische und wirtschaftliche Herausforderungen auf die Stadt zukommen, auf die der bisherige Strategische Entwicklungsplan Baden-Baden 2020 keine oder nur unzureichende Antworten gibt. Dies sind z.B. Themen wie Digitalisierung, Migration/Integration, Inklusion, Wohnraumbedarf, PFC, Demografie. Andere Ziele sollten auf Grund der tatsächlichen Entwicklung angepasst werden (z.B. Klimaschutz).

Unter Berücksichtigung dieser Erkenntnisse hat die Verwaltung 8 Schwerpunktthemen identifiziert, die die Beratungsgrundlage für die am 08. und 09.03.2018 durchgeführte Klausurtagung des Gemeinderats bildete. Diese lauten (in alphabetischer Reihenfolge):

Nächster wesentlicher Schritt war die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in den laufenden Fortschreibungsprozess. Hierzu wurden die erzielten Zwischenergebnisse mit den Bürgerinnen und Bürgern offen und transparent in drei inhaltsgleichen „Bürger-Workshops“ in verschiedenen Stadtteilen (Oos, Lichtental, Rebland) diskutiert.

Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung wurden im Sommer 2018 durch die Verwaltung aufgearbeitet und im Herbst in den gemeinderätlichen Gremien behandelt. 2019 wurde dann die Fortschreibung 2030 des Strategischen Stadtentwicklungsplans Baden-Baden veröffentlicht.