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Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Können Sie mit der Stadt per E-Mail in Kontakt treten?

Antwort: Grundsätzlich ja, das gilt für formfreie Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen.

Welche E-Mail-Adressen innerhalb der Verwaltung können adressiert werden?

Antwort: Die E-Mailadressen der Stadtverwaltung finden Sie im Internet u.a. in der Rubrik Bürgerservice > Service > Dienststellen A-Z sowie im Kopfbogen/Adressangaben des Schriftverkehrs mit der Stadt Baden-Baden.

Ist die Übersendung verschlüsselter oder signierter Dokumente möglich?

Antwort: Eine verschlüsselte Kommunikation ist über das Kontaktformular der Stadtverwaltung möglich.
Für formgebundene Vorgänge, die zur Bearbeitung eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen bzw. die Rechtsfristen in Gang setzen, müssen die Mitteilungen und Anlagendokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein. Wenn Sie die Zentrale Poststelle nutzen, haben Sie dort die Möglichkeit, Ihre Anhänge digital zu unterschreiben. Für eine elektronische Unterschrift benötigen Sie eine Signatur-Chipkarte und einen Kartenleser an Ihrem Computer.

Welche Datei-Formate akzeptiert die Stadt als Dokumenten-Anhang?

Antwort: Word-und Excel-Dateien (Versionen: ab Office 97) unformatierter Text (z.B. TXT-Dateien), Zip-Dateien und PDF-Dateien. Um Sicherheitsrisiken auszuschließen werden ausführbare Dateien (z.B. exe-Dateien, selbstextrahierende Zip-Dateien, kennwortgeschützte Zip-Dateien etc.) ausgeschlossen bzw. automatisch geblockt.

Inhalt und technischer Betrieb

Die Stadt Baden-Baden ist für den inhaltlichen Betrieb der App als Auftraggeber verantwortlich. Der technische Betrieb wurde vom Auftraggeber auf die cm city media GmbH übertragen.

Inhaltlicher Betrieb (Ansprechpartner):

Stadt Baden-Baden
Stabsstelle Presse, Medien und Kommunikation
Jonas Sertl
Marktplatz 2
76530 Baden-Baden

Tel.: 07221 93-20 11
E-Mail: pressestelle@baden-baden.de

Copyright für Gestaltung, System und technischen Betrieb
cm city media GmbH
Kirchgasse 4/1
74426 Bühlerzell
Mail: info@cmcitymedia.de
Web: www.stadtsindwir.de
 
Die App ist ein „Datenbankwerk" im Sinne von § 4 Abs. 2 UrhG. Die technische Aufbereitung und Darstellung auf mobilen Endgeräten und in den Markets, insbesondere die Programme und Scripts sowie die Gestaltung, sind eine persönliche geistige Schöpfung der cm city media GmbH, die deshalb für die technische Aufbereitung und Darstellung der App Urheberrechtsschutz nach dem UrhG genießt.

HAFTUNGSAUSSCHLUSS BEI QUERVERWEISEN
Der Betreiber ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Inhaltsanbieter insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
 

"LINKS"
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Inhaltsanbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Endanwendung des Inhaltsanbieters von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Datenschutz, personenbezogene Daten und Statistik

1. Vorbemerkungen

Damit Sie beim Besuch unserer App sicher sind, haben wir alles unternommen, um Ihre Daten vor den Zugriffen Dritter zu schützen. Denn Ihre personenbezogenen Daten und Ihr Vertrauen sind für uns Verpflichtung zu größter Sicherheit.

Die Beachtung aller Datenschutzbestimmungen ist für uns sehr wichtig. Wir schützen Sie nach Maßgabe dieser Erklärung davor, dass Sie durch den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten durch uns in Ihren Rechten beeinträchtigt werden.

2. Definitionen

Personenbezogene Daten sind Daten und Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.

3. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten sind Daten und Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.

Teilnehmer haben in bestimmten Interaktions-Bereichen die Möglichkeit, Daten einzugeben. Wir verpflich­ten uns, die Privat­­­sphä­re aller Personen zu schützen, die uns  Daten über das Crossmedia-Portal anver­­­­­trauen.

Von Teilnehmern werden bei bestimmten Modulen mit Interaktionsmöglichkeit (Bürgermeldung, Bürgerbeteiligung, Gewinnspielen, Selfie, AR-Gaming wie „Schneemannjagd“ etc.) nur solche Daten erhoben, die für die Funktionsfähigkeit oder die Kommunikation der jeweiligen Einzelanwendung unbedingt erforderlich sind.

Nachstehend informieren wir Sie darüber, wann und wie wir personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen. Wir erheben die von Ihnen mitgeteilten Daten grundsätzlich zweckbestimmt, das heißt

• bei Besuch unserer App
• bei einer Kontaktaufnahme zum Zwecke der Beantwortung Ihres Kontaktwunsches
• für die Registrierung als Nutzer
• bei Teilnahme an Interaktionen

bei Besuch unserer App

Sie können unsere App besuchen ohne uns Ihren Namen und Ihre Anschrift preis zu geben. Wir erfahren bei jeder Anforderung einer Internetdatei:

• den Namen Ihres Internet Service Providers, Ihr Betriebssystem und Ihren Browsertyp
• Ihre verwendete IP-Adresse
• Ihren Standort
• das Datum und die Dauer des Besuches.

Des Weiteren verwenden wir Cookies und Session Cookies - kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen - die Ihren Computer wiedererkennen. Sie helfen dabei, individuelle Einstellungen zu ermitteln. Session Cookies werden für die Dauer Ihres Besuchs auf unserer App aktiviert sein und werden nach Beendigung der Sitzung automatisch wieder gelöscht. Die Speicherung von normalen Cookies kann von Ihnen jederzeit durch entsprechende Einstellung Ihres Internetbrowsers rückgängig gemacht bzw. verhindert werden. Dadurch können allerdings Einschränkungen in der Nutzung entstehen.

Die vorbezeichneten, erhobenen Daten speichern wir und/oder unser Provider, bei dem wir die App hinterlegt haben und der uns die Daten zu statistischen Zwecken zur Verfügung stellt. Die Statistiken speichern wir und nutzen die so gewonnenen Daten, um unsere App für Besucher zu optimieren und attraktiver zu gestalten. Persönlich identifizieren können wir Sie damit nicht ohne weiteres. Da wir allerdings über die Auskunft bei Ihrem Provider theoretisch in der Lage wären, unter Zuhilfenahme seiner Daten Sie als Person zu identifizieren, betrachten wir auch Ihre IP-Adresse als schutzwürdige personenbezogene Angabe.

Bei einer Kontaktaufnahme

Wenn Sie mit uns über unser Kontaktformular in Kontakt treten, benötigen wir

• Vorname
• Nachname
• E-Mail-Adresse
• Telefonnummer
• Grund Ihres Kontaktwunsches

um Ihre Anfrage beantworten zu können.

für die Registrierung als Nutzer
Bei Ihrer Registrierung als Nutzer werden alle Daten, die Sie eingeben, gespeichert. Hierzu gehören die folgenden Angaben:

• Vorname
• Nachname
• E-Mail-Adresse
• Benutzername
• Passwort
• ggf. Telefonnummer
• ggf. Geburtsdatum

Der Teilnehmer erklärt sich dabei damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze elektronisch gespeichert werden.

Perso­­­nen­­­be­­­zo­­­gene Daten werden von uns nicht unbemerkt ausgespäht oder gesammelt. Techniken zur Verhin­­de­rung der unbemerk­ten Gewin­­nung perso­­­nen­­­be­­­zo­­­ge­­­ner Daten seitens der Nutzer führen nicht zu Funkti­­ons­ein­­bu­­ßen. 

Nur solche perso­­­nen­­­be­­­zo­­­gene Daten, die Teilnehmer über das Crossmedia-Portal im Rahmen einer Interaktion willent­­­lich übermit­teln, werden von uns elektro­­­nisch gespei­chert. Die gespei­cher­ten Daten im Crossmedia-Portal werden von uns und der cm city media GmbH als beauftragtem technischen Partner durch organi­sa­to­ri­­­sche und techni­­sche Maßnahmen beson­­­der­s geschütz­t.

Die gespei­cher­ten perso­­­nen­­­be­­­zo­­­ge­­­nen Daten der Teilnehmer werden nur zu Zwecken verwandt, zu denen sie uns übermit­tel­t wurden oder die der Nutzer uns zuvor mitge­teilt hat. Die Nutzer können sich insbe­­­son­­­dere darauf verlassen, dass in keinem Fall zu kommer­­­zi­el­len Zwecken Daten an Dritte weiter­­­ge­­­ge­­­ben werden, wenn nicht die ausdrück­­­li­che Zustimmung des Nutzers vorliegt.

Diese Daten werden von uns und der cm city media GmbH als beauftragtem technischen Partner gespeichert und im Crossmedia-Portal anonymisiert veröffentlicht. Gespeichert werden Namen und E-Mail-Adressen – dies aber nur zum Zwecke der Korrespondenz.

Wir und die cm city media GmbH als beauftragter technischer Partner haben zum Schutz der personenbezogenen Daten entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen getroffen.

Bei den getroffenen Maßnahmen handelt es sich um nicht auftragsspezifische Maßnahmen hinsichtlich der Organisationskontrolle, Zutrittskontrolle, Zugangskontrolle, Zugriffskontrolle, Weitergabekontrolle, Auftragskontrolle, Verfügbarkeitskontrolle sowie des Trennungsgebots sowie andererseits um auftragsspezifische Maßnahmen, insbesondere im Hinblick auf die Art des Datenaustauschs / Bereitstellung von Daten, Art / Umstände der Verarbeitung / der Datenhaltung sowie Art / Umstände beim Output / Datenversand.

Die technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen dem technischen Fortschritt und der Weiterentwicklung.

Insoweit ist es uns gestattet, alternative adäquate Maßnahmen umzusetzen. Dabei darf das Sicherheitsniveau der festgelegten Maßnahmen nicht unterschritten werden.

Grundsätzlich wird in bestimmten Bereichen die IP des Nutzers erfasst.

Wir erfahren bei jeder Anforderung einer Datei:

• den Namen Ihres Internet Service Providers, Ihr Betriebssystem und Ihren Browsertyp
• Ihre verwendete IP-Adresse
• Ihren Standort
• das Datum und die Dauer des Besuches.
• Bestehen keine dezidierten Speicherfristen, richten sich diese ausschließlich nach dem Speicherzweck:
• Zur Erbringung des Dienstes: nur so lange der Dienst erbracht wird
• Zu eigenen Sicherheitszwecken: maximal 7 Tage
• Zur Statistiken- / Profilerstellung: IP-Adressen in diesen Logfiles werden für Statistikzwecke / Profilerstellung zuvor anonymisiert. Eine nachträgliche Identifizierung des Nutzers ist ausgeschlossen (Deaktivierung der Auswertung/Anzeige von IP-Adressen für neue Statistiken).
• Missbrauchsfälle: Hier werden die IP-Adressen in den Logfiles nach zwei Wochen gelöscht / überschrieben; d.h. die IP-Adressen werden für etwaige Nachforschungen von Missbrauchsfällen zwei Wochen vorgehalten.

4. Statistik

Diese App nutzt das Webanalyse-Tool „Piwik“. Bei Piwik werden Ihre Daten direkt auf Ihrem  Server (Endgerät) gespeichert. Damit entfallen die Sorgen um möglichen Fremdmissbrauch der Daten sowie eventuelle Datenschutzdiskussionen entfallen. Es findet keine Abfrage oder Speicherung und Weitergabe an eine dritte Partei statt. Ein Zugriff von außen ist nicht möglich.

5. Einwilligungen

Einwilligungen für die Erhebung, Nutzung und Speicherung Ihrer oben unter aufgeführten Daten können jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Bitte geben Sie uns im Falle eines Widerrufs Ihre IP-Adresse sowie den Zeitraum des Zugriffs auf diese App an. Es kann dann veranlasst werden, dass die entsprechenden Einträge aus den Statistiken gelöscht werden.

Ihre Einwilligung für die genannten Daten muss von Ihnen auf jeder App, auf der Sie Ihre Daten eintragen, gesondert durch Ankreuzen des Kästchens über der Eingabe im Formular erklärt werden. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. 

6. Weitergabe personenbezogener Daten

Wir geben die bei uns gespeicherten Daten nur an die cm city media GmbH als beauftragtem technischen Partner weiter.

7. Verarbeitung der Daten in "Drittländern"

Die von uns gewonnenen Daten werden ausschließlich innerhalb der EU verarbeitet, es sei denn, zur Abwicklung eines mit uns geschlossenen Vertrages ist die Übermittlung in Drittländer erforderlich.

8. Löschung

Ihre persönlichen Daten werden gelöscht, soweit Sie Ihre Einwilligung widerrufen und wir nicht zur Speicherung aus anderem Grund verpflichtet sind.

9. Auskunftsrecht

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Die Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten Sie an der unten angegeben Adresse, wenn Sie es wünschen auch auf dem elektronischen Wege.

10. Widerruf von Einwilligungen

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass sie Ihre Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.